Schlagwort: Terror

Rüstung

Deutschland: Sozial- oder Rüstungsstaat?

Es gibt Menschen, denen erscheinen folgende, gängige Aussagen gewiss zu reißerisch: »Was kostet es, die ganze Welt zu ernähren? Gerade einmal ein Drittel von dem, was es kostet, sie zu zerstören.« Oder: »Wenn man alle Menschen mit Nahrung, Wasser sowie Wohnraum versorgen möchte und ihnen Gesundheitsfürsorge und Bildung zukommen lassen will, benötigt man in etwa 17 Mrd. Dollar im Jahr. Genauso viel, wie innerhalb von 14 Tagen auf der Erde für Waffen ausgegeben wird.« Reißerisch und pauschalisierend gewiss. Zudem sind diese Zahlen sicherlich weit davon entfernt, adäquat zu sein. Und trotzdem: Der Grundgedanke dahinter ist völlig korrekt und angemessen.

Hierzulande gibt es endlose, öffentliche Debatten darüber, wie man am besten Geld für die dramatisch anwachsende Wohnungsnot bereitstellen könnte. Auch bei der Rente und der Pflege wird immer drastischer gespart, denn bekanntlich ist ja das Geld knapp. Doch in Anbetracht der – weniger öffentlich – geplanten Rüstungsprojekte der Bundesregierung sind diese Debatten an Heuchelei und Verlogenheit nur schwer zu überbieten. Das Geld wäre nämlich vorhanden, wird  nur gerne für vermeintlich wichtigere Dinge ausgegeben: Mindesten 130 Mrd. Euro sind als Bedarf für die bis 2030 geplanten, deutschen Rüstungsprojekte vorgesehen. Davon 3,6 Mrd. Euro für Kriegsschiffe und zusätzliche Leopard-Kampfpanzer. Bedauerlich zu sehen, wie die finanziellen Mittel – bzw. unsere Steuergelder – einfach so zum Fenster hinaus geworfen werden, anstatt mit ihnen beispielsweise die Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau für zusätzliche 250.000 Sozialwohnungen im Jahr zu erhöhen. Millionen Menschen in Deutschland leben in sozialer Unsicherheit oder am Existenzminimum. Bei einer Verdopplung der Hartz IV Zuwendungen wäre dies sicherlich nicht der Fall. Die jährlichen Erhöhungen von Hartz IV bleiben unter 2%. Was für eine bittere Ironie also, dass das sogenannte »Verteidigungsbündnis« NATO, unter der Führung der USA von Deutschland eine Erhöhung der Rüstungsausgaben von 2% fordert. Bei ZEIT ONLINE ist diesbezüglich zu lesen: »Deutschland müsste bei einem angenommenen jährlichen Wirtschaftswachstum von 2 % im Jahr 2024 mehr als 75 Mrd. € für Verteidigung ausgeben, um das Ziel zu erreichen.«Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,23 % des BIP. Bundesministerin für Verteidigung Ursula von der Leyen und Konsorten möchten Trump´s wahnwitziger Forderung nun am liebsten nachkommen. Doch sollten wir dieser angeblichen »Notwendigkeit« unseres sogenannten »Verbündeten« wirklich nachkommen? Einem Kriegstreiber, der seit Ende des Zweiten Weltkriegs mehr als 20 Millionen Menschen in 37 Staaten durch mehrheitlich völkerrechtswidrige Angriffskriege auf dem Gewissen hat? Nein.

Die eigentliche Frage lautet doch: Brauchen wir überhaupt eine so waffenstarrende Bundeswehr, bzw. so überaus hochgerüstete NATO-Staaten? In Anbetracht eines potentiellen Verteidigungsfalles gibt es gewiss nichts gegen eine solide Landesverteidigung auszusetzen. Davon kann bezogen auf die hochgerüsteten Großwaffen-Systeme der Bundeswehr – gleichgültig ob im maroden Zustand oder nicht – jedoch schon lange nicht mehr die Rede sein. Realistischen Schätzungen zufolge sind etwa nur 1/20stel bis 1/10tel des stärksten potentiellen Gegners zum eigenen Schutze nötig. Oft sogar noch weniger. Nur aggressive Nationen haben es nötig, so massiv in Rüstung zu investieren. Wer friedliche Absichten hat, kommt mit deutlich weniger aus. Eine unbequeme Wahrheit, die nicht gerade sachdienlich für die Rüstungsindustrie ist. Um Budgets zu legitimieren und Profite anzukurbeln, spricht man deshalb gerne von Waffen für den Frieden – eine immerwährende List, auf die wir seit jeher hereinfallen. »Soldaten der Bundeswehr geben ihr Leben im Dienst für unser Land. Ihr Auftrag war ein Beitrag zu unserer Sicherheit.« quasselt Ursula von der Leyen und nimmt Bezug auf den Hubschrauberabsturz in Mali in Westafrika. Was um alles in der Welt hat die Bundeswehr überhaupt in Mali zu suchen? Nicht mal von der Leyen kann ernsthaft glauben, dass »unsere Sicherheit« in Westafrika verteidigt wird. Wie man es dreht und wendet, so etwas wie »Humanitäre Kriege« gibt es nicht. Allein der Begriff ist schon eine Verspottung jeder Menschlichkeit an sich.

Und da nun selbst dem letzten Politik-Verdrossenen klar geworden sein muss, dass der Unsummen verschlingende Krieg gegen den Terrorismus nichts als neuen Terror und Chaos hervorgebracht hat, muss de facto ein neues (altes) Feindbild her: Russland. Kaum zu glauben, aber der gute alte Russe steht mal wieder vor der Tür. Böse, kriegslüstern und bis an die Zähne bewaffnet lauert er im Osten, einzig und allein unsere friedliebende NATO stellt sich ihm als letzter Schutzwall in den Weg. Doch entspricht dieses Bild wirklich der Realität? Ein Blick auf die Zahlen gibt Aufschluss:

Russlands Militärausgaben für 2016 belaufen sich auf etwa 69,2 Mrd. Dollar. Dem vermeintlichen Aggressor gegenüber stehen die USA mit über 611 Mrd. Dollar. 2010 lagen diese sogar bei fast 760 Mrd. Dollar! Das entspricht über zwei Milliarden Dollar pro Tag! Alle übrigen NATO Staaten investieren über 270 Mrd. Dollar in Rüstung. Somit liegen allein die Militärausgaben von Deutschland und Frankreich zusammengenommen (umgerechnet 96,8 Mrd. Dollar, 2016) weit über denen Russlands. Die Gesamtaufwendungen aller 28 Nato-Staaten belaufen sich sogar auf 918 Mrd. Dollar. Hieraus errechnet sich im direkten Vergleich sogar eine 13-fache Überlegenheit des Nato-Militärbudgets gegenüber dem Russlands. Das passt irgendwie so gar nicht ins Bild der medial aufgebauschten Bedrohungslage durch unseren großen, östlichen Nachbarn.

Sieht man den Tatsachen ins Gesicht, geht es nicht um eine obligatorische Landesverteidigung, es geht ganz klassisch ums Geld. Die weltweite Rüstungsindustrie macht ein Bombengeschäft und nichts ist gefährlicher für deren Profite als der Frieden. Deutschland hat nichts aus seiner Vergangenheit gelernt und rüstet eifrig mit. Auch bei Waffenexporten liegen wir weltweit an dritter Stelle. Ein Armutszeugnis. Wir sind kein Sozialstaat, wir sind ein Rüstungsstaat. Und dabei ist der größte Gegner unserer Gesellschaft nicht der Terrorismus, Nordkorea oder Russland sondern Armut, soziale Ungleichheit und zu geringe Bildung. Doch hierfür fehlen ja bekanntlich die finanziellen Mittel. Anstatt von Obergrenzen für Flüchtlinge zu sprechen, sollten wir Obergrenzen für Militärbudgets und Rüstungsexporte fordern. Eine restriktivere Rüstungs- und Rüstungsexportpolitik. Wie sagte nicht einst Jürgen Todenhöfer im Zuge der Debatte um die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr: »Wichtiger als Intelligente Waffen wären intelligente Politiker. Doch danach wird leider nicht geforscht.«

9/11 Commission Report

Der 9/11 Commission Report und die Mär vom 11. September

Klassische Märchen starten meist mit der Phrase »Es war einmal…« und enden mit »Und sie lebten vergnügt bis an ihr Ende«. Der 9/11 Commission Report – die offizielle »Aufklärung« der Terroranschläge vom 11. September 2001 – macht da keine Ausnahme und liest sich im Wesentlichen sehr ähnlich: Es waren einmal 19 Terroristen aus afghanischen Höhlen, die mit Teppichmessern bewaffnet vier Passagiermaschinen kaperten und im am besten überwachten Flugraum der Welt unbehelligt den größten Terroranschlag aller Zeiten verübten. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann… Doch sind sie. Soweit die »offizielle« Erzählung.

Jetzt hat man zwei Möglichkeiten: Erstens, man hört auf das Kind in sich und glaubt – jeglicher Vernunft zum Trotz – diese offizielle Regierungsvariante. Oder zweitens, man benutzt seinen gesunden Menschenverstand und macht sich daran, das ein oder andere Detail der Geschichte zu hinterfragen. Sogleich fallen einem weitere Merkmale einer Märchenerzählung auf, welche lauten, dass besagte Geschichten prinzipiell nichts oder nur wenig Wirkliches enthalten und eher in einer wunderbaren oder abstrakten Welt angesiedelt sind.

Denn gemäß Report schafften es zwei der vier entführten Passagiermaschinen in New York drei Wolkenkratzer zum Einsturz zu bringen. Man muss kein Mathe-Genie sein um festzustellen, dass hier jemand viel Fantasie zu Papier gebracht hat. Und obwohl Aufnahmen des dritten Gebäudes – WTC7 – eindeutige Charakteristika einer fachmännischen Sprengung aufweisen, macht sich der Commission Report nicht einmal die Mühe, den Einsturz zu erklären. Nicht mit einem Wort. Während entgegen allgemein akzeptierter Grundschul-Physik Gebäude mit Freifallgeschwindigkeit einstürzen, geht es im Bericht weiter mit Kerosin, welches massiven Stahl wie durch ein Wunder schmelzen lässt. Oder mit unerklärlichen Mobilfunktelefonaten aus großen Höhen, die damals im Bezug auf derzeitige Telekommunikationsstandards völlig ausgeschlossen werden können. Nicht zu vergessen die mirakulösen Flugkünste gänzlich ungeübter – und unfähiger – Flugschüler die beispiellose Manöver an den Tag legten, bei denen selbst der Drache Smaug vor Neid erblasst wäre. Science-Fiction at its best ist die Hypothese, dass die tonnenschweren Boeing-Maschinen, die in Shanksville und am Pentagon unfreiwillige Berühmtheit erlangten, sich geradewegs in Luft aufgelöst haben sollen. Erinnert ein klein wenig an den Hasen, der im Zauberhut verschwindet. Die verwunschenen Pässe der Terroristen, die paradoxerweise gefunden wurden, scheinen dagegen wohl etwas resistenter zu sein. Apropos Pentagon: Es ist im Grunde unmöglich, dass das Gebäude von einem Flugzeug getroffen wurde, denn die Schäden und Löcher in der Fassade sind einfach zu gering. Aber wir wollen mal nicht so sein, es ist ja schließlich nur eine Gutenachtgeschichte. Die Liste an fantastischen und sagenhaften Schilderungen im 9/11 Commission Report ist schier endlos und wird in der Dokumentation »The New Pearl Harbor« umfangreich, wissenschaftlich und kritisch aufgearbeitet.

Wer sich für die geopolitischen Hintergründe im Hinblick auf die Terror-Anschläge interessiert und nachvollziehen möchte, wie die eigene Regierung zu so etwas Unvorstellbarem fähig sein könnte, dem sei der Vortrag »Medial vermittelte Feindbilder und die Anschläge vom 11. September« von Dr. Daniele Ganser ans Herz gelegt. Eine Vereinigung von fast 3.000 professionellen Architekten und Ingenieuren in den USA fordert auf der Basis ihrer wissenschaftlichen Analysen eine neue und unabhängige Untersuchung der Terroranschläge. Ein Blick auf deren Website und Youtube-Channel lohnt.

Die massive Diffamierung und Verleumdung von Augenzeugen, Angehörigen, Journalisten und Wissenschaftlern, die seit jeher der offiziellen Version widersprechen, war in den vergangenen Jahren enorm. Allerdings scheint die Stimmung zu kippen. Der Teil der Bevölkerung, der einer Neuuntersuchung nicht mehr so kritisch gegenüber steht, wächst und wächst. Sind die wahren Verschwörungstheoretiker im Übrigen nicht die, die das offizielle Märchen vertreten? Und wenn sie nicht gestorben sind, dann tun sie das noch heute…

White Helmets

Die White Helmets – ein Propaganda-Lehrstück

»To save one life is to save all of humanity« ist das Motto der White Helmets im gleichnamigen und mittlerweile oscarprämierten Dokumentarfilm von Netflix. Todesmutige Männer und Frauen im kriegsgebeutelten Syrien, die – überzogen von Staub, Schweiß und Blut – Verschüttete aus den Trümmern ziehen. Die Kamera immer nah am Geschehen. Dramatische, erschütternde Bilder, die schockieren, im Gedächtnis bleiben und wütend machen. Wütend auf den Krieg und wütend auf die Verantwortlichen, die schnell identifiziert sind: Machthaber Assad mit seinen gefürchteten Fassbomben sowie Russlands kaltblütige Bombardements. Das Feindbild ist klar.

Doch was steckt eigentlich wirklich hinter dieser Hilfsorganisation, die mit ihren weißen Schutzhelmen Neutralität sowie eine weiße Weste suggerierien? Selbstlose Engel in Weiß oder vielleicht doch eher eine der gewieftesten Propagandaaktionen der letzten Jahre? Die Weißhelme sind eben keine neutrale, sondern eine vom Westen gesponserte Organisation. Die Gelder kommen überwiegend aus den USA und aus vielen EU-Staaten – wie der Zufall es will, nicht gerade Freunde der gegenwärtigen syrischen Regierung. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Denn es würde erklären, weshalb die Weißhelme in der Regel nur Opfer syrischer oder russischer Bomben medienwirksam aus den Trümmern ziehen. Keinerlei Kritik an westlichen Bombardements. Auffallend ist zudem, dass die Weißhelme vorwiegend in den von den »Rebellen« gehaltenen Gebieten aktiv sind, welche wiederum enge Verbindungen zu terroristischen Vereinigungen wie dem IS und Al-Quaida pflegen.

Immer wieder kommen Aufnahmen ans Tageslicht, auf denen eindeutig White Helmets-Mitglieder zusammen mit Terroristen posieren oder kooperieren (s. Links). Ihre dramatischen Filmchen sind voller Fehler und entlarven ihre mehrheitlich inszenierten Rettungsaktionen. Nicht selten handelt es sich bei den Opfern schlicht um Schauspieler. Dahinter steckt ein klares Ziel: Assads Regierung anzuklagen. Ähnlich verhält es sich mit der alten Leier von den Fassbomben oder Assads mutmaßlichem Einsatz von chemischen Kampfstoffen. Hierfür gibt es in beiden Fällen bis heute keinen Beleg. Assad mag gewiss kein lupenreiner Demokrat oder Heiliger sein, aber noch weniger ist er ein Dummkopf: Solche Angriffe gegen die eigene Bevölkerung käme politischem Selbstmord gleich. Die Liste der Widersprüche ist endlos. Wer sich eingehender mit der Materie und den Quellen befassen möchte, dem seien folgende Links ans Herz gelegt:

>> The White Helmets – Al Qaeda with a facelift  (youtube)
>> The True Face of the White Helmets  (youtube)
>> Eva Bartlett über die Hintergründe der Weißhelme  (youtube)
>> Die Lügen der Weißhelme  (Rubikon Magazin)
>> »White Helmets« ohne weiße Westen  (bullshitfree.info)

Vieles deutet darauf hin, dass es sich bei den White Helmets um ein reines Propagandainstrument der Opposition und des Westens handelt. Es ist der altbekannte Kampf um Medien- und Meinungshoheit mit einem einzigen Ziel: der Legitimierung von Krieg…

Ramstein – Deutschlands Beihilfe zum Drohnenmord

Ramstein – Deutschlands Beihilfe zum Drohnenmord

»Die mörderischste Terror-Kampagne der Gegenwart.« Hier ist nicht die Rede von mutmaßlich islamistischen Terroranschlägen in Nizza, Paris, Barcelona, Istanbul oder Berlin. Nein, was hier Noam Chomsky so treffend bezeichnet, ist der westliche Terror, den die USA und NATO-Staaten mit ihrem unsagbar grausamen Drohnenkrieg über den Mittleren Osten bringen. Allein in Afghanistan vermutet man seit 2002 mindestens 6000 rein zivile Opfer. Kann man hier allen Ernstes noch von »surgical strikes« – Angriffen mit chirurgischer Präzision – sprechen? Nein.

Besonders beschämend für uns Deutsche ist, dass wir eine signifikante Schlüsselrolle bei diesem Verbrechen spielen: Wir leisten Beihilfe zum Massenmord! In Stuttgart zum Beispiel befinden sich die einzigen US-amerikanischen Oberkommandos (EUCOM & AFRICOM) außerhalb der Staaten, von denen aus alle Einsätze in Europa und Afrika koordiniert werden. Zwar werden hier nicht die Angriffe in Afghanistan abgestimmt, dafür aber alle Bombardements in Libyen und Somalia. Am gravierendsten aber ist die Rolle der Air Base Ramstein bei Kaiserslautern. Diese fungiert als Dreh- und Angelpunkt aller Drohnenkriege weltweit. Sie dient als Relaisstation und leitet sämtliche Videosignale per Satellit zwischen Amerika und den ferngesteuerten Drohnen weiter. Dieser Krieg wird also mitunter von deutschem Boden aus geführt und steht im krassen Gegensatz zu unserem Grundgesetz. Der Stuttgarter Journalist Emran Feroz spricht im überaus lesenswerten Artikel »Töten mit deutscher Hilfe« der Kontext: Wochenzeitung von einer »grausamen Gleichgültigkeit, mit der westliche Zivilgesellschaften die Perversionen der außergerichtlichen Hinrichtungen ignorieren und damit dulden.« Word!

Was aber kann man tun? Jährlich gehen tausende von Menschen auf die Straße und fordern die Schließung der U.S. Air Base Ramstein in der Pfalz. Der Druck wächst und wenn auch ihr Teil der Friedensbewegung sein wollt, dann setzt ein Zeichen und unterstützt die Kampagne von »Stoppt Ramstein«.